Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - 7 A 845/19

Soweit der Kläger die Feststellungen des Verwaltungsgerichts zur materiellen Illegalität des in Rede stehenden Gebäudebestands angreift, trägt er parallel zu seinen Ausführungen im Verfahren gleichen Rubrums 7 A 844/19 vor; der Senat verweist wegen dieser Ausführungen auf die Gründe seines Beschlusses vom heutigen Tag im genannten Verfahren, nach denen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der entsprechenden Feststellung des Verwaltungsgerichts nicht begründet sind.

Hinsichtlich der zu 1. und 2. aufgeworfenen Fragen, die sich auf die Aspekte der materiellen Legalität beziehen, kann auf die Gründe des Senatsbeschlusses im parallelen Verfahren 7 A 844/19 Bezug genommen werden, in denen die gleichen Rügen erhoben werden.

Ebenso wie in dem Parallelverfahren 7 A 844/19 sind auch insoweit keine Tatsachen angesprochen, die für die verwaltungsgerichtliche Entscheidungsbegründung relevant gewesen wären.

Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - 7 A 845/19

vgl. OVG NRW, Urteil vom 22.8.2005 - 10 A 4694/03 -, BRS 69 Nr. 189 = BauR 2006, 90.

Hinsichtlich der Frage zu 3. bedarf es keiner rechtsgrundsätzlichen Klärung, weil die aufgerufene Fragestellung aus den Gründen der zitierten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 22.8.2005 - 10 A 4694/03 - bereits hinreichend geklärt ist.

Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - 7 A 845/19

vgl. dazu allg. OVG NRW, Urteil vom 16.3.2012 - 2 A 760/10 -, juris.

Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - 7 A 845/19

vgl. dazu näher das Urteil des Senats vom 20.4.2016 - 7 A 1367/14 -, BRS 84 Nr. 99 = BauR 2016, 1138.